Die „Woche der Meinungsfreiheit“

Ohne Presse- und Meinungsfreiheit ist Demokratie nicht vorstellbar. Für uns in Deutschland ist das eine Selbstverständlichkeit. Umso wichtiger ist es, sich dies immer wieder bewusst zu machen – gerade in einer Stadt wie Salzgitter, in der wie in vielen anderen Großstädten der Bundesrepublik inzwischen Meinungsextreme ihre Heimat haben. Da ist es wichtig, immer wieder neu auszuloten und zu klären, was sagbar ist und was nicht. Denn die Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen immer dann, wenn sie dem Gegenüber, wenn das Gesagte einem anderen Menschen bedrohlich nahekommt, wenn Drohungen, Schmähungen und unhaltbar wütende Kritik Inhalt des Gesagten ist. In Zeiten von Hasskommentaren im Internet, ist das eine wichtige Diskussion. Zur Woche der Meinungsfreiheit im Mai 2021 habe ich eine Serie von kurzen Videos aufgenommen, die auf dieser Beitragsseite zusammengestellt sind.

# 1 – Pressefreiheit, ohne sie wäre Demokratie in unserem modernen Verständnis nicht denkbar. Gedanken zur Woche der Meinungsfreiheit und zum Tag der Pressefreiheit.

Salzgitters OB-Kandidat Harald Rau zur "Woche der Meinungsfreiheit" - #1

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#allesdichtmachen – das war eine Aktion von über 50 Schauspielerinnen und Schauspielern. Sie haben sich satirisch und ironisierend mit den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auseinandergesetzt. Als Experte war ich bei NDR 1 eingeladen und empfahl allen, sich möglichst selbst ein Bild zu machen. Von der Meinungsfreiheit waren alle angebotenen Videos fraglos gedeckt. Das Medienecho war als Reaktion dennoch beträchtlich, vor allem auch deshalb, weil die Vermutung bestand, dass die Akteurinnen und Akteure in den Videos inhaltlich in die Nähe von Querdenkern rückten. Inzwischen haben sich viele von ihrer Aktion distanziert und die Videos von der Seite gelöscht…

Salzgitters OB-Kandidat Harald Rau zur "Woche der Meinungsfreiheit" - #2

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Meinungsfreiheit – das hat in der Demokratie den Effekt – also zumindest sollte diese den Effekt haben – dass eine Fülle von Meinungen auch geteilt werden. Auf dem Medienmarkt ist jedoch immer wieder zu beobachten, dass es zu Konzentrationsprozessen kommt, das heißt, dass einzelne Akteure Meinungsmacht konzentrieren. An der Ostfalia erforschen wir, wie die Verflechtungsstrukturen zwischen TV-Sendern und Produktionsgesellschaften aussehen – und können anhand einer Netzwerkanalyse sehr gut darstellen, welche verschiedenen „Cluster“ es gibt. Das heißt, wir zeigen damit auch Konzentrationsprozesse am Medienmarkt.

Salzgitters OB-Kandidat Harald Rau zur "Woche der Meinungsfreiheit" - #3

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Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt lassen sich nicht voneinander trennen. Auch in Salzgitter sollten wir möglichst viele Meinungen zusammentragen und damit demokratische Prozesse befeuern.

Salzgitters OB-Kandidat Harald Rau zur "Woche der Meinungsfreiheit" - #4

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